Die Hamburger Polizei hat eine Grafik herausgegeben um auf Gesetze und Regelungen von E-Scootern, Pedelecs & S-Pedelecs hinzuweisen.
Weiter Informationen der Polizei Hamburg
Außerdem gibt es einen Infoflyer für alle die sich mit der Bedienung eines E-Scooters im Straßenverkehr unsicher sind.
Kleine Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb sollen moderne und umweltfreundliche Mobilität in den Städten ermöglichen. Die Polizei Hamburg hat für Sie alle wichtigen Informationen zusammengefasst. Elektrokleinstfahrzeuge sind eine neue Klasse von Fahrzeugen, die ausschließlich durch einen elektrischen Motor angetrieben werden. Darunter fallen z. B. E-Scooter, Segways usw. Diese Elektrokleinstfahrzeuge müssen folgende Merkmale aufweisen, um mit ihnen am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu dürfen:
- Ausstattung mit Bremsen, Beleuchtungsanlage und Reflektoren. Schallzeichen, Lenk -oder Haltestange ( sogenannte „Hoverboards“ sind weiterhin unzulässig )
- Mindestens 6 bis maximal 20 km/h bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit
- Leistungsbegrenzung auf 500 Watt ( 1400 Watt bei selbstbilanzierenden Fahrzeugen z.B. Segway )
Auf meine Anfrage bei der Polizei Hamburg, ob bei diesem auf dem Bild zu sehenden Schild die Weiterfahrt mit dem Scooter erlaubt ist, kam folgende Antwort.
Das Verkehrszeichens 1022-10 (Fahrräder frei) besitzt keine Gültigkeit für Elektrokleinstfahrzeuge. Für diese ist ein eigenes, neues Verkehrszeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ vorgesehen (vgl. §10 eKFV).
Auch wenn man als kleinster Verkehrsteilnehmer vielleicht nicht auf die vielbefahrende Straße passt, muss man diese hier nutzen um sich nicht strafbar zu machen.
Man darf mit dem E-Scooter nicht entgegengesetzt der Fahrtrichtung auf einem Fahrradweg fahren. Einer der meinst begangenen Verstösse mit E-Scootern. Auch das Fahren zu Zweit ist auf dem Scooter nicht erlaubt.
Kaufen eines E-Scooter für den Betrieb im öffentlichen Raum
Aktuell kann man Online, bei Ebay und in Fachmärkten wie Conrad oder MediaMarkt E-Scooter wie den Xiaomi M365 günstig kaufen. Allerdings haben diese keine Betriebserlaubnis im „öffentlichen Raum“ und dürfen auf deutschen Straßen nicht genutzt werden.
Eine Anfrage beim Xiaomi Importeur „Axida“ ergab folgendes.
Vielen Dank für Ihre Anfrage an unseren Support. Leider haben auch die bisher auf dem Markt erhaltenen Roller keine ABE durch fehlende Fahrzeug Identifikations Nummer. Ob dies in den kommenden Produktionen der Fall ist können wir leider noch nicht sagen.